Das Regiment der italienischen Populisten 


von Vincenzo  Delle Donne



Der politische   pasticcio ist wirklich grande. Die  pauschalen  Verunglimpfungen eines  gesamten Volkes nicht minder, das nach bekannten Klischees als Schnorrer, Arbeitsfaule und Korrupte tituliert wurde.  Man ging  unterschwellig  fast schon so weit, ihm seine eigene politische Souveränität abzusprechen. Das sogenannte Establishment  hat unter tatkräftiger Hilfe sowohl der hiesigen und  ausländischen  Presse als auch von  den Finanzmärkten und EU-Technokraten  mit allen Mitteln versucht,  die Regierung aus linken und rechtsnationalen Populisten zu verhindern.  Als es den Verantwortlichen  schließlich dämmerte, dass bei den unvermeidlichen  Neuwahlen der Zulauf für die 5Sterne-Bewegung und die  Lega Nord noch größer ausfallen würde, ist man  schnell zurückgerudert. Staatspräsident Sergio Mattarella  ernannte  nun doch den parteilosen  Juraprofessor Giuseppe Conte zum Ministerpräsidenten. Die  Anführer der beiden populistischen Gruppierungen, Luigi Di Maio und Matteo Salvini, übernehmen dabei den Part der Stellvertreter.  Die Räson über die  unkalkulierbaren Risiken ventilierter Neuwahlen  hat also am Ende gesiegt.  Wirtschaftliche Gründe für das Misstrauen gegenüber den etablierten Parteien gibt es   zuhauf. Das Land und insbesondere der Süden ächzen  seit 10 Jahren unter den Folgen der  schweren Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit  unter Jugendlichen beträgt selbst im industrialisierten Norden fast 40%.  Vom unterentwickelten Mezzogiorno, der im Würgegriff des organisierten Verbrechens ist,  ganz zu schweigen. Gerade die hoffnungslose  Jugend  des Südens  hat bei der letzten Wahl scharenweise die 5-Sterne-Bewegung gewählt.  Muss Europa nun fürchten, dass Italien aus dem Euro austritt und das Europa-Projekt gefährdet?

 Die Italiener sind Meister der Pragmatik! Auch die sogenannten Populisten haben einen Sinn fürs Machbare. Sie wollen einen gerechten  Wandel, der zuletzt immer nur auf Kosten der kleinen Leute ging.   Mario Monti, der Silvio Berlusconi beerbte,  fiel beispielsweise nichts anderes ein, als die Renten zu kürzen und das Renteneintrittsalter zu erhöhen.  Dabei stammt ohnehin das Gros des Steuereinkommens von den Lohnabhängigen. Unternehmer und Selbstständige  schlupfen indes virtuos durchs Steuersystem.   Es stimmt: Italien ist ein reiches Land! Aber der Reichtum ist ungleich verteilt!  Die Reichen genießen noch immer große Privilegien.  Conte hat  schon zu Beginn klar gemacht, was seine Regierung erreichen will. „Ich werde zum Wohle aller Italiener regieren“, sagte er.  Die Betonung lag  auf „alle“! Denn durch das Land geht ein tiefer Riss, weil es keinen wirklichen   Sozialstaat gibt. Wer keine Arbeit hat, bekommt auch keine staatliche Unterstützung und ist auf Almosen von caritativen Verbänden angewiesen.  Flüchtlinge hingegen  haben es da schon besser, was viel Unmut bei den Einheimischen provoziert. Denn für deren Lebensunterhaltung  muss der Staat 32 Euro pro Tag, 964 Euro im Monat  aufbringen. Ein Punkt des Regierungsprogrammes ist daher, ein Grundeinkommen für alle einzuführen.  Notwendige Investitionen in die Infrastruktur, in das Schul- und Bildungssystem dürfen  andererseits nicht getätigt werden, weil es der rigide Sparkurs verbietet.  Die Italiener  wollen sich nicht totsparen, dafür lieben sie zu sehr das Leben.  Sie wollen lediglich  „im schönsten Land der Welt“ überleben.  Man solle die neue Regierung  doch mal einfach  regieren lassen, empfahl auch Benetton-Gründer Luciano Benetton.  Sie  wird  wohl nicht Europa in die nächstgroße Krise stürzen. Sie könnte aber  endlich ein allgemeines und berechtigtes  Nachdenken über die Fundamente Europas  anstoßen.Ob es dennoch   dieser  populistischen Regierung gelingen  wird,  gegen die mächtigen Wirtschafts- und Finanzlobbys, die in Europa dominieren,  anzuregieren, bleibt deshalb abzuwarten.