Regieren auf Italienisch 


von Daniele   Delle Donne



Der Notnagel, der sich so prächtig aus der Affäre gezogen hat, dass er  als alter neuer Ministerpräsident gehandelt wird, hat formell seinen Rücktritt erklärt.  Damit hat der gräfliche Paolo Gentiloni formell den Weg für die am 4. März stattfindenden Neuwahlen frei gemacht. „Italien erholt sich wirtschaftlich dank der Italiener“, sagte Gentiloni. Dank der Italiener und nicht dank  der Politiker-Zunft meinte er also expressis verbis. Er und seine improvisierte Regierung hätten zudem  nicht ‚tirato a campare’, hätten also nicht in den Tag hinein gelebt, sondern aktive Politik gemacht.  Währenddessen veranstalteten   die Politiker  aller Couleur  gleichwohl  einen skurrilen  Wettlauf, ihr ohnehin schlechtes Image noch mehr zu ramponieren.

Wohin steuert  also Bella Italia politisch?  Vermutlich in eine lange Sackgasse. Denn Matteo  Renzis Partito Democratico ist bei den Umfragen auf unter 23% abgesackt! Also darauf zu hoffen, wieder Ministerpräsident zu werden, erscheint für den toskanischen Shootingstar gegenwärtig kaum möglich. Zumal seine demokratische Partei gegenwärtig keinen politischen Partner hat, mit dem das Unternehmen Wiederwahl angegangen werden kann. Erschwert wird seine Situation dadurch, dass  seine   frühere Reformministerin Maria Elena Boschi beim Rettungsversuch der maroden Banca Etruria angeblich private Anliegen verfolgte. 

 Es ist davon auszugehen, dass im Wahlkampf weitere pikante Details ans Licht kommen, die die Sympathien beim „demokratischen Wahlvolk“  nicht gerade beflügeln.   Um eine passable  Mehrheit im Parlament zu haben, muss eine Partei  nach dem neuen Wahlrecht mindestens auf 40% der Stimmen kommen.  Das dürfte auch  für die 5-Sterne-Bewegung Beppe Grillos, die derzeit bei über 30% liegen,   ein vergebliches Unterfangen werden. Denn dafür bräuchten sie die Mithilfe zumindest von  versprengten Linken, die sich von Renzi abgewendet haben. Nicht viel besser sieht es übrigens  im rechten Spektrum aus. Selbst ein gesichtschirurgisch  rundum erneuerter   Oldie wie Silvio Berlusconi hat wenig Aussicht auf Erfolg.   Wegen seiner Vorstrafen kann er sich zudem  nicht zur Wahl stellen.   Aber dass er ein gekonnter  Bauernfänger ist, ist  hinlänglich  bekannt. Deshalb verspricht er für jeden arbeitslosen Italiener vorsorglich  ein „Bürgereinkommen von  € 1.000  im Monat“ und Rentnern beispielsweise die Veterinär-Gratisbehandlung ihrer tierischen Freunde.

Deutschland könnte übrigens von  den italienischen Verhältnissen lernen, dass es sich auch ohne Mehrheit im Parlament gut und erfolgreich regieren lässt.  Paolo Gentiloni hat es mit Herz und Verstand vorgemacht und dürfte wohl  eine zweite Chance bekommen.